Das Familienrecht ist ein sehr umfangreiches Betätigungsfeld. Rechtsanwalt Föhr verfügt über mehrjährige, intensive Erfahrung im Familienrecht. Durch die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Familien- und Erbrecht beim DAV sowie die ständige Bearbeitung familienrechtlicher Probleme ist eine fortlaufende Weiterbildung gewährleistet. Rechtsanwalt Föhr ist Ihnen gerne bei Ihren Problemen im Familienrecht behilflich.

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Trennung
Scheidung
Versorgungsausgleich
Nichteheliche Lebensgemeinschaft
Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft
Unterhalt
Sorgerecht
Steuerrecht
Zugewinnausgleich und Hausratsteilung
Ehevertrag
Einstweiliger Rechtsschutz

oder möchten Sie sich allgemein über das Familienrecht informieren?

Erster Berührungspunkt ist für leider immer mehr Menschen die Trennung in der Ehe. Der Ehepartner möchte sich trennen oder tut dies, indem er auszieht. Sind gemeinsame Kinder vorhanden, werden diese in der Regel ebenso wie der Ehepartner vor vollendete Tatsachen gestellt.

Bereits zum Zeitpunkt der Trennung gibt es Regelungsbedarf. Wer bleibt in der Wohnung oder im gemeinsamen Haus? Wer nimmt, sofern vorhanden, die Kinder zu sich? Wer erhält welchen Einrichtungsgegenstand? Wer erhält in welcher Höhe Unterhalt? Alle diese Fragen sollten nicht auf die lange Bank geschoben werden in der Hoffnung, es werde sich schon irgendwann eine Lösung ergeben. Es müssen für alle Parteien klare Lösungen gefunden werden, an denen sich im weiteren Verfahren orientiert werden kann. Auch ein anwaltliches Aufforderungsschreiben zur Zahlung von Unterhalt schließt eine mögliche spätere Versöhnung nicht aus. Aber im Interesse aller Beteiligten müssen zunächst Fakten geschaffen werden. Allzu oft wird wegen der langen Verbundenheit die gemeinsame Tiefkühltruhe dem Partner, der auszieht mitgegeben, ohne dass hierüber eine schriftliche Regelung getroffen worden ist. Groß ist dann später die Enttäuschung, wenn der Partner sich daran nun so gar nicht mehr erinnern kann. Daher sollten Sie schon in der ersten Trennungsphase anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen, um spätere Probleme zu vermeiden.

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Ist klar, dass die Ehe nicht mehr zu retten ist, so ist der folgerichtig nächste Schritt die Scheidung. Die Scheidung kann in der Regel nach einem Jahr Trennung eingereicht werden, wenn die Ehe als gescheitert anzusehen ist. Liegen besondere Situationen vor wie häufige Misshandlung des Partners, so kann dieser Zeitraum möglicherweise verkürzt werden. Eine Trennung muss hier nicht zwingend durch das Ausziehen eines Ehepartners erfolgt sein, es besteht auch die Möglichkeit, sich in einer gemeinsamen Wohnung oder einem gemeinsamen Haus zu trennen, solange kein gemeinsamer Haushalt mehr geführt wird. Solange also der eine Ehepartner noch für den anderen Ehepartner kocht und wäscht, ist keine Trennung eingetreten.

Sollte der Anwalt mit dem festen Willen zur Scheidung aufgesucht werden, so kann bereits bei einem ersten Besprechungstermin die Heiratsurkunde sowie Geburtsurkunden der Kinder mitgebracht werden, die einfachste Lösung ist hier das Stammbuch.

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Wird das Scheidungsverfahren durchgeführt, so wird von Amts wegen gleichzeitig der so genannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Unter Versorgungsausgleich ist der Ausgleich der in der Ehe erworbenen Anwartschaften beim jeweiligen Rententräger zu verstehen. Vereinfacht ausgedrückt kann man sich das Verfahren ungefähr folgendermaßen vorstellen:
A hat in der Zeit der Ehe einen Anspruch auf eine Rente in Höhe von monatlich 100,- Euro erworben, B von monatlich 50,-. Euro. Dann wird im Rahmen der Scheidung vom Rentenkonto des A ein Betrag von monatlich 25,- Euro auf das Konto von B gebucht, so dass beide für die Ehezeit die gleichen Anwartschaften haben. Bemerken werden das A und B allerdings erst, wenn sie Rente erhalten. Das vorgenannte Beispiel hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit, es soll nur ungefähr verdeutlichen, was man sich unter Versorgungsausgleich vorzustellen hat.

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Waren die Parteien gar nicht verheiratet und trennen sich dann, so bedarf es keiner Scheidung. Dennoch besteht auch hier Regelungsbedarf. So muss auch der Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, der diese verlässt, Unterhalt für das gemeinsame nichteheliche Kind zahlen. Auch für die Kindesmutter muss der Vater eines nichtehelichen Kindes in den vier Monaten vor der Geburt sowie in drei Jahren danach Unterhalt zahlen, sofern die Kindesmutter auf Grund der Erziehung des Kindes keiner Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Darüber hinaus könne auch Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch gegenseitig bindende Verträge für eine Altersvorsorge oder eine Unterhaltsverpflichtung sorgen.

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Finden sich zwei Partner des gleichen Geschlechts, so können diese eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen. In einer solchen Lebenspartnerschaft kommt die Bindung der Partner einer Ehe sehr nahe. Ein Scheitern der Lebenspartnerschaft ist im Gegensatz zur Ehe nicht notwendig um sich zu trennen, hier genügt die Erklärung, diese nicht mehr fortsetzen zu wollen.

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Trennen sich Eheleute, so entsteht mit der Trennung in der Regel auch die Frage, ob einer dem anderen Unterhalt zahlen muss. Dies ist jeweils vom Einzelfall abhängig und kann pauschal nicht bestimmt werden. In der Regel ist aber derjenige, der Ehepartner und gemeinsame minderjährige Kinder verlässt, sowohl für die Kinder als auch für den betreuenden Ehepartner unterhaltspflichtig. Neben dem Anspruch eines Kindes sowie dessen betreuendem Elternteil auf Unterhalt hat auch der verlassenen kinderlose Ehepartner, sofern er bedürftig ist und der andere Partner leistungsfähig, Anspruch auf Unterhalt. Hier ist immer zu unterscheiden zwischen Trennungsunterhalt und Scheidungsunterhalt. Der Trennungsunterhalt orientiert sich an den ehelichen Lebensverhältnissen während der Scheidungsunterhalt die Ausnahme ist, da der Grundsatz der Eigenverantwortung greift. Unterhalt wird nach der Scheidung nur gezahlt, wenn einer der gesetzlichen Gründe, also bspw. Alter oder Krankheit vorliegt und sowohl Bedürftigkeit als auch Leistungsfähigkeit gegeben ist.

Neben den ehelichen Kindern haben selbstverständlich auch uneheliche Kinder einen Anspruch auf Unterhalt. Auch bei volljährigen Kindern kann ein Unterhaltsanspruch bestehen, sofern lediglich geringe eigene Einkünfte bestehen und sonstige Erfordernisse wie ein durchgehender Ausbildungsverlauf erfüllt sind.

Immer häufiger stellt sich aber auch für erwachsene Menschen die Frage, ob sie für ihre im Heim befindlichen Eltern Unterhalt zu leisten haben. Grundsätzlich sieht der Gesetzgeber eine solche Unterhaltsverpflichtung als gegeben an, ob ein Unterhaltsanspruch tatsächlich besteht, ist immer eine Frage des Einzelfalles.

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Wenn sich zwei erwachsene Menschen trennen, dann werden gemeinsame Kinder in der Regel nicht gefragt, ob sie die Trennung befürworten oder ablehnen. Daher leiden Kinder meistens unter einer Trennung mindestens ebenso häufig wie der verlassene Partner. Leider werden Kinder gerade in solchen Situationen allzu oft missbraucht, um den Partner, der sich getrennt hat, zu verletzen. Ein gern genommenes Instrument hierfür ist das Sorgerecht. Der Gesetzgeber hat vorgesehen, dass im Falle einer Scheidung das Sorgerecht, sofern keine sonstige Erklärung abgegeben wird, bei beiden Eltern verbleibt, also dass so genannte gemeinsame Sorgerecht. Der Gesetzgeber hat hieran die Hoffnung geknüpft, dass die Eltern des Kindes gemeinsam für das Kind da sind. Daher sollten sich Elternteile, die ein alleiniges Sorgerecht beantragen oder dem Partner das Umgangsrecht streitig machen gut überlegen, ob sie eigene Interessen verfolgen oder im Interesse der Kinder handeln.

Sollte aber in der Tat das Verhalten des Ehepartners schädlich für das Kind sein, so muss hier auf alle Hilfsmittel des Familienrechtes zurückgegriffen werden. Neben der Übertragung des Sorgerechtes müssen hier Umgangsregelungen angedacht werden, dass Aufenthalts-bestimmungsrecht kann geregelt werden oder die Entscheidungsrechte der Heilfürsorge sowie hinsichtlich schulischer und finanzieller Angelegenheiten.

Väter nichtehelicher Kinder sollten berücksichtigen, dass der Gesetzgeber im Gegensatz zum ehelichen Kind kein gemeinsames Sorgerecht vorgesehen hat. Der Vater, der dennoch wenigstens das gemeinsame Sorgerecht haben möchte sollte frühzeitig, im Idealfall noch zum Zeitpunkt einer intakten Partnerschaft, für eine Erklärung sorgen, in der das gemeinsame Sorgerecht bestimmt wird.

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Auch im Familienrecht gibt es steuerrechtlich relevante Bezugspunkte. So stellt sich die Frage, ob die getrennt lebenden Eheleute gemeinsam oder einzeln veranlagt werden und ob Realsplitting durchgeführt werden soll.

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Trennen sich die Eheleute, so stellt sich auch immer die Frage, wem welcher Küchenstuhl gehört und wer an wen noch welche Summe zu zahlen hat. Hausratsteilung bedeutet, dass die gemeinsamen Anschaffungen zwischen den Eheleute möglichst gerecht verteilt werden.

Unter Zugewinnausgleich ist der Ausgleich zu verstehen, den der eine Ehepartner dem anderen Ehepartner zu leisten hat. Beispielhaft lässt sich dies folgendermaßen verdeutlichen: A hat in die Ehe ein Vermögen von 1.000,- Euro mitgebracht, B hatte gar kein Vermögen. Zum Zeitpunkt der Scheidung verfügt A über ein Vermögen von 5.000,- Euro, B hat nach wie vor kein Vermögen. Dann muss A an B die Hälfte der Differenz zwischen seinem Anfangsvermögen von 1.000,- Euro und seinem Endvermögen von 5.000,- Euro, also 2.000,- Euro zahlen (5.000 - 1.000 = 4.000 / 2 = 20000). Hierbei werden nur positive Vermögensmassen berücksichtigt, Verluste werden nicht ausgeglichen.

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Drum prüfe, wer sich ewig bindet. Um den Streit bei einer Scheidung zu vermeiden oder doch wenigstens auf das wesentliche zu reduzieren haben die Eheleute die Möglichkeit, vor, aber auch während der Ehe einen Ehevertrag zu schließen. Dieser Vertrag kann beispielsweise regeln, wer welche Vermögenswerte im Falle einer Scheidung erhält oder in welcher Höhe Unterhalt zu zahlen ist. Doch bei solchen Eheverträgen ist Vorsicht geboten. Denn die deutschen Gerichte sehen einen Ehevertrag dann als nichtig an, wenn kein vernünftiges Gleichgewicht zwischen den Eheleuten zu sehen ist. Die Herstellung eines solchen Gleichgewichtes in einem Ehevertrag ist Aufgabe der anwaltlichen Beratung.

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Der Partner, der bisher immer für das Einkommen in der Beziehung gesorgt hat, zieht von heute auf morgen aus und zahlt für den zurückbleibenden Partner, der dazu noch die gemeinsamen Kinder versorgt, keinen Cent Unterhalt. Der verlassene Partner hat, da er sich und den Kindern noch nicht mal mehr Brot kaufen kann, nicht die Möglichkeit, ein normales Unterhaltsverfahren einzuleiten und mit einer Entscheidung ein halbes Jahr zu warten.

Für solche Probleme hat der Gesetzgeber das Instrument des einstweiligen Rechtsschutzes geschaffen. Der Anwalt kann bei Gericht einen Antrag einreichen, in dem er die Dringlichkeit des Unterhalsverlangens darlegt und das Gericht erlässt innerhalb kürzester Zeit eine entsprechende Verfügung, mit welcher der Unterhaltsschuldner zur Zahlung des Unterhaltes verpflichtet wird.

Diese Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes gibt es nicht nur im Unterhalt sondern auch im Rahmen von Sorge- oder Umgangsrechtsentscheidungen, auch die Frage der Wohnungszuweisung kann in einem solchen schnellen Verfahren geregelt werden. Zu beachten ist bei allen Verfahren aber, dass sie nur vorläufigen Charakter haben.

Auf Grund des breiten Spektrums des Familienrechtes besteht nicht die Möglichkeit, alle Probleme anzusprechen. Sollten Sie eine gesonderte Fallgestaltung haben, dann setzen Sie sich mit Rechtsanwalt Föhr in Verbindung.

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